Auf dem Foto von links: Niklas Hons, Martin Eckardt, Oliver Lottke, Leo Mahler, Susanne Puvogel, Katharina Lehmann und Edda Goede. Es fehlen die Hagener Delegierten Susanne Neuert-Steinbeck und Thorsten Gajewi.

„SPD-Cuxland“: Diese Bezeichnung ersetzt künftig den sperrigen Begriff „SPD Unterbezirk Cuxhaven“.

Dies war nur einer von vielen Beschlüssen, die auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Cuxland am 28.4.2017 in Cadenberge gefasst wurden. Mit dabei, 8 Delegierte aus dem SPD Ortsverein Hagen. 

Anlass des Parteitages waren die bevorstehenden Europawahlen in 2019 und die Wahl eines neuen Unterbezirksvorstandes. Mit seiner gewohnt einnehmenden Art gelang es Uwe Santjer in seiner Begrüßungsrede mit einem weiten Bogen von der Bundes- über die Landes- bis hin zur Kommunalpolitik dem Parteitag eine positive Grundstimmung zu verleihen. Die Verankerung von SPD Politik in der Gesellschaft wurde durch Grußworte von Vertretern aus Politik, Kirche, Gewerkschaft und Sport deutlich herausgestellt. 

In seiner Rede „Europa – progressiv, sozial und digital“ warb der aus Otterndorf stammende Europaabgeordnete Timo Wölken eindringlich für die enorme Bedeutung der Europawahl 2019. Mit einigen Beispielen aus dem Alltagsleben, die wir heute alle gerne selbstverständlich nutzen, die aber Ergebnis europapolitischer Entscheidungen sind, verdeutliche der SPD Politiker, wie wichtig Europa für uns ist. Die immensen weltweiten Probleme derzeit lassen sich nur mit einer starken europäischen Union meistern. Auch die Digitalisierung kann nur gemeinsam mit unseren europäischen Partner gestaltet werden. Wöhlken klammerte die Probleme der europäischen Flüchtlingspolitik nicht aus, nicht die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa, ebenso wenig wie die Sorgen, die Polen, Ungarn und andere osteuropäische Staaten mit ihrer Haltung zur europäischen Gemeinschaft momentan bereiten. Der wichtige Stellenwert Europas ist insbesondere durch Martin Schulz zentral in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt worden. Jetzt heißt es die SPD-Europapolitik im Wahlkampf offensiv zu vertreten.

Anschließend wurde Uwe Santjer bei nur einer Gegenstimme und ganz wenigen Enthaltungen überwältigend als Vorsitzender des SPD Unterbezirks wiedergewählt. Als seine Stellvertreter wurden Oliver Lottke und Jan Tiedemann gewählt. Eine dritte Stellvertreterfunktion wurde mit Katja Brößling vom Ortsverein Geestland besetzt. Somit ist auch der Unterbezirksvorstand jetzt jünger und weiblicher. Kassierer wurde Arnold Eilers, als Schriftführerin ist Claudia Schuhmacher gewählt. Susanne Puvogel wird den SPD Ortsverein Hagen als Beisitzerin im Vorstand vertreten.

Mit einigen Satzungsänderungen und der Beratung von Anträgen ging der Parteitag seinem Ende entgegen. Inhaltlich ging es dabei um die Interessen von Fischern nach dem Brexit, die Beziehung der Partei zu den Kommunen, die Ausweitung von Plätzen für Erzieher und Erzieherinnen an Berufsschulen, die kostenlose Schulbeförderung von Abiturienten und Berufsschüler, das Insektensterben und die Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel. Eine intensive Diskussion mit Kampfabstimmung gab es um die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen im Landkreis Cuxhaven. Zurzeit geht die Kostenverteilung mit 20 Millionen Landkreis und 50 Millionen für die Kommunen einseitig zu lassen der Gemeinden. Auf Antrag unseres Fraktionsvorsitzenden Leo Mahler soll der Beitrag des Landkreises auf 50 % erhöht werden, sodass sich zukünftig der Landkreis und die Kommunen die Kosten für Krippen, Kindergärten und Horte teilen werden.

Mit rund 90 minütiger Verspätung ging dann ein harmonischer Parteitag zu Ende, der wichtige Impulse für den Europawahlkampf aber auch für die kommunale Arbeit der SPD im Cuxland setzen konnte.

Martin Eckardt